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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (mit gesetzlichen Informationen)

1. x-large-Anbieterkennzeichnung:

PAP Müller e.Kfm.
Inhaber: Herr Oliver Müller
Ottostrasse 67
85521 Ottobrunn
Tel.: 089-608 55 749
www.x-large-pap.de
info@x-large-pap.de
HRA 56531 Amtsgericht München
UST-ID: DE253315107

 

2. Vertragsgrundlage

a) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Vertragsbedingungen zwischen der Firma PAP Müller e.Kfm. (Verkäufer) und dem Kunden (Verbraucher i. S. d. § 13 BGB oder Unternehmer i. S. d. § 14 BGB) des Onlineshops x-large-shop.de, soweit nicht einzelne Bestimmungen ausdrücklich nur für Verbraucher oder nur für Unternehmer gelten.

b) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung für alle Warenlieferungsverträge Anwendung, die unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln zustande gekommen sind. Abweichende AGB des Kunden gelten nur, wenn ihre Anwendung ausdrücklich vereinbart wurde.

c) Die Vertragssprache ist deutsch. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

3. Angebot, Zustandekommen und Speicherung des Vertrages

a) Angaben auf unserer Website stellen unverbindliche Angebote zur Abgabe einer Bestellung dar. Der Kaufvertrag kommt nach dem Eingang der verbindlichen Bestellung des Kunden durch schriftliche Vertragsbestätigung bei Vorkasse, ansonsten durch die Zusendung der Ware, zustande. Die automatische Bestätigung des Bestelleingangs stellt keine Annahme des Vertragsangebotes dar. Kommt ein Kaufvertrag nicht spätestens 5 Tage nach Bestelleingang zustande, gilt das Kaufangebot als abgelehnt.

b) Zur Abgabe Ihrer verbindlichen Bestellung und zur Korrektur von Eingabefehlern vor Bestellung sind folgende technische Schritte erforderlich: z. B. „... Artikel in den Warenkorb legen ... bevor Sie den Button ‚Zur Kasse gehen’ drücken sehen Sie eine komplette Bestellübersicht und haben die Möglichkeit einzelne Artikel zu löschen oder sonstige Berichtigungen (z. B. in der Rechnungs- oder Lieferanschrift) vorzunehmen. ... Erst mit dem Drücken des Buttons ‚Kaufen’ ist der Bestellvorgang abgeschlossen.

c) Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit hier einsehen. Vergangene Bestellungen können Sie in Ihrem Kundenkonto einsehen, vorausgesetzt Sie sind ein registrierter Kunde.

4. Bezahlung, Auslieferung

a) Unsere Lieferungs- und Zahlungsbedingungen sind im Bestellformular und im Shop unter „Versand- und Zahlungsbedingungen“ näher ausgewiesen. Sie können wahlweise per Vorkasse oder Paypal bezahlen. Wir behalten uns vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Bei Auswahl der Zahlungsart „ Vorkasse“ wird Ihnen direkt unsere Bankverbindung angezeigt. Der Rechnungsbetrag ist binnen 8 Tagen auf das dort angegebene Konto zu überweisen, ansonsten erlischt der Auftrag.

b) Soweit in der Artikelbeschreibung keine andere Frist angegeben ist, erfolgt die Lieferung der Ware in Deutschland innerhalb von 3 - 5 Tagen, bei Auslandslieferungen innerhalb von 5 - 7 Tagen. Bei Zahlung per Vorkasse beginnt die Lieferfrist nach Zahlungseingang. Beachten Sie, dass an Sonn- und Feiertagen keine Zustellung erfolgt.

c) Der Verkäufer übernimmt kein Beschaffungsrisiko und behält sich vor, im Fall fehlender oder nicht rechtzeitiger Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass der Verkäufer dies nicht zu vertreten hat und er insbesondere zur Erfüllung der Verbindlichkeit aus dem Vertrag zuvor ein kongruentes Deckungsgeschäft abgeschlossen hat. Der Verkäufer wird den Kunden unverzüglich über fehlende oder verspätete Selbstbelieferung informieren und ggf. das Rücktrittsrecht ausüben. Im Fall des Rücktritts sind bereits empfangene Leistungen unverzüglich zurückzugewähren.

5. WIDERRUFSBELEHRUNG

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem. Artikel 246 § 2 i. V. m. § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB i. V. m. Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

PAP Müller e.Kfm.
Inhaber Herr Oliver Müller
Ottostr. 67
D 85521 Ottobrunn
info@x-large-pap.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise

Das Widerrufsrecht gilt nicht, wenn Sie bei Abschluss des Vertrages in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Bei Produkten und Waren, die nach Ihrer Spezifikation hergestellt oder eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten wurden, besteht kein Widerrufsrecht. Wenn Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanzieren und ihn später widerrufen, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, sofern beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere dann anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder bei der Rückgabe der Ware bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Letzteres gilt nicht, wenn der vorliegende Vertrag dem Erwerb von Finanzinstrumenten (z.B. von Wertpapieren, Devisen oder Derivaten) zum Gegenstand hat. Wollen Sie eine vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden, machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch und widerrufen Sie zudem den Darlehensvertrag, wenn Ihnen auch dafür ein Widerrufsrecht zusteht.

Ende der Widerrufsbelehrung

6. Rücksendung

a) Wir bitten Sie, etwaige Rücksendungen als frankiertes Postpaket an uns zurückzusenden.

b) Bei Ausübung des Widerrufsrechtshaben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

7. Gewährleistung, Kundendienst, Bildschirmdarstellung

a) Bei Vorliegen eines Sachmangels gelten die gesetzlichen Mängelansprüche, soweit nicht in b) und c) abweichendes geregelt ist.

b) Für Verbraucher verjähren beim Kauf von gebrauchten Sachen die Mängelansprüche nach einem Jahr. Für Unternehmer verjähren Mängelansprüche für Neuwaren nach einem Jahr, für gebrauchte Sachen ist die Gewährleistung ausgeschlossen.

c) Ausgenommen von der Fristverkürzung für die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen sind jeweils die in § 309 Nr. 7 a und b BGB aufgeführten Schadenersatzansprüche.

d) Daneben eventuell bestehende Herstellergarantien richten sich nach den vom Hersteller jeweils genannten und in der Produktbeschreibung abgedruckten Garantiebedingungen. Daraus resultierende Ansprüche sind gegenüber dem Hersteller geltend zu machen. Gesetzliche Verbraucherrechte aus Gewährleistung werden durch Garantiezusagen nicht eingeschränkt.

e) Unser Kundendienst steht Ihnen in 85521 Ottobrunn, Ottostr. 67 von Montag bis Freitag von 10:00 bis 18:00 wie telefonisch unter Tel.: 0049 89 608 55 749 zur Verfügung.

f) Die zur Beschreibung der Produkte verwendeten Fotos sind Beispielfotos, welche der Veranschaulichung dienen. Es wird darauf hingewiesen, dass je nach Bildschirmqualität und gewählter Bildschirmdarstellung Farben und Größen unterschiedlich dargestellt werden. Maßgeblich ist die jeweilige Artikelbeschreibung.

g) Irrtum und Druckfehler sind vorbehalten.

8. Preise

Alle Preise sind in Euro (€) angegeben und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Preise gelten ausschließlich für Bestellungen im Onlineshop. Zu den Produktpreisen kommen die jeweiligen Verpackungs-/Versandkosten gem. Artikelbeschreibung hinzu.

9. Versandkosten

Der Versand erfolgt grundsätzlich nur in die unter „Verpackung und Versand“, genannten Länder. Es gelten die jeweils genannten Verpackungs-/Versandkosten, welche wir Ihnen hier noch einmal zusammengestellt haben: innerhalb Deutschland kostenlos und darüber hinaus werden Sie über alle anderen anfallenden Versandkosten schriftlich informiert.

10. Eigentumsvorbehalt

Die verkaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Firma PAP Müller e.Kfm. x-large-shop.de. Der Kunde ist bis zum Erwerb des Eigentums nicht berechtigt, rechtsgeschäftlich über die Ware zu verfügen. Er verpflichtet sich, den Verkäufer umgehend in Kenntnis zu setzten,wenn Dritte Rechte an der Ware geltend machen.

11. Gerichtsstandsvereinbarung

a) Ist der Vertragspartner ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand unser Geschäftssitz München/Ottobrunn für alle Ansprüche, die sich aus oder auf Grund dieses Vertrages ergeben, vereinbart.

b) Ziffer 11 a) gilt auch gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben, oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach außerhalb von Deutschland verlegt haben, oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

12. Umweltschutz

Verbrauchte Batterien und Akkus können unentgeltlich bei den öffentlichen Sammelstellen der Gemeinde, in unseren Verkaufstellen und überall dort abgegeben werden, wo Batterien und Akkus der betreffenden Art verkauft werden. Sie können die von uns gelieferten Batterien und Akkus auch nach Gebrauch kostenlos an folgende Adresse PAP Müller e.Kfm., Ottostr. 67, D 85521 Ottobrunn zurücksenden. Aufgrund der Bestimmungen der Verpackungsverordnung sind wir verpflichtet, Verpackungen der Produkte , die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem „Grünen Punkt“ des Dualen Systems Deutschland AG) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwertung und/oder Entsorgung zu sorgen. Zurückzugeben an: PAP Müller e.Kfm., Ottostr. 67, D 85521 Ottobrunn.

13. Disclaimer

Als Dienstanbieter sind wir für die eigenen Inhalte unseres Shops verantwortlich. Bei Verlinkungen auf fremde Inhalte (Internetseiten anderer Anbieter) handelt es sich um dynamische Verweisungen. Wir haben bei jeder erstmaligen Verknüpfung die Inhalte solcher Seiten daraufhin überprüft, ob durch sie eine mögliche zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Eine lückenlose Überwachung der verlinkten Inhalte ist nicht möglich. Wenn aber festgestellt wird oder Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass ein verlinktes Angebot eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortung auslöst, werden wir die Verlinkung auf eine solche Seite sofort aufheben.

14. Transportschäden

Die Ware ist auf dem Weg zu Ihnen durch uns in voller Höhe versichert. Ihnen obliegt die Überprüfung der Ware auf Schäden bei Anlieferung. Im Falle von Schäden sollten Sie die Unterschrift einer ordnungsgemäßen Lieferung verweigern und uns sofort hierüber informieren. Ist eine Überprüfung nicht möglich, sollten Sie nur unter Vorbehalt die Ware annehmen und dies auch auf der Empfangsquittung vermerken.

15. Links zu anderen Internetseiten

Soweit wir von unserem Internetangebot auf die Webseiten Dritter verweisen oder verlinken, können wir keine Gewähr oder Haftung für die Richtigkeit bzw. Vollständigkeit der Inhalte und die Datensicherheit der Websites übernehmen. Da wir keinen Einfluss auf die Einhaltung datenschutzrechtlicher Bestimmungen durch Dritte haben, sollten Sie die jeweils angebotenen Datenschutzerklärungen gesondert prüfen.

16. Salvatorische Klausel

Sollte eine der vorstehenden Klauseln unwirksam sein oder werden, berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

Stand 08.10.12